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Philologenverband zur Regierungserklärung:

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Schul- und bildungspolitischer Kurswechsel kaum erkennbar
Nur wenige positive Ansätze für leistungsfähige Schule
Keine konkreten Perspektiven bei der Lehrerarbeitszeit

So unverbindlich und in weiten Teilen letztlich nichtssagend wie die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU bleibt nach Auffassung des Philologenverbandes auch die Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil zur künftigen Schul- und Bildungspolitik. Zwar ist es richtig und dringend geboten, die schlechte Unterrichtsversorgung an den niedersächsischen Schulen grundlegend zu verbessern und 1000 zusätzliche Lehrkräfte einzustellen, betonte der Vorsitzende der Gymnasiallehrerorganisation Horst Audritz, doch fehle in der Regierungserklärung ein klares Bekenntnis der beiden Koalitionäre, den von der bisherigen Landesregierung betriebenen Leistungsabbau in unseren Schulen umgehend zu beenden und neue Qualitätsmaßstäbe zu setzen.

Auch vermisse man, so Audritz weiter, verbindliche Aussagen dazu, dass die neue Regierung gewillt sei, die gesetzlich für alle Beamten vorgeschriebene 40-Stunden-Woche auch für Lehrer umzusetzen. Wenn nicht endlich diesem Rechtsanspruch ent-sprechend die Unterrichtsverpflichtungen gesenkt, als zeitliches Äquivalent für besondere Aufgaben Anrechnungsstunden bereitgestellt und die ständig zunehmenden außerunterrichtlichen Aufgaben abgebaut würden, könne es keinen Neuanfang in dem durch die bisherige Landesregierung deutlich zerrütteten Verhältnis zu den Lehrkräften geben.

In ihrer Unverbindlichkeit habe die Regierungserklärung damit den Eindruck bestätigt, dass, entgegen der Aussage des Ministerpräsidenten, wirkliche Weichenstellungen im Sinne eines wieder leistungsfähigen Schulwesens ausblieben. Dass es in einer Koalition zu Kompromissen kommen müsse, liege in der Natur der Sache – ungeachtet dessen müsse man sich aber immer fragen, welchen Preis unsere Schülerinnen und Schüler dafür zu zahlen hätten. Diese Frage stelle sich insbesondere auch bei der Inklusion, bei der sich in Bezug auf die unverzichtbare Beachtung des Kindeswohles in der Realität nicht viel ändere, indem auch die neue Landesregierung vor den erheblichen grundsätzlichen Problemen weiterhin die Augen verschließe.

Abschließend unterstrich Audritz, dass die vielen „schwammigen” und mehrdeutigen Formulierungen von Koalitionsvereinbarung wie Regierungserklärung und die weiterhin ungelöste Frage der Lehrerarbeitszeit für den Philologenverband Anlass bleiben würden, die niedersächsische Schul- und Bildungspolitik kritisch zu begleiten, Fehlentwicklungen deutlich anzuprangern und „schönen Worten” mit einer gesunden Portion Misstrauen zu begegnen.

Hannover, 23.11.2017

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