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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

by hermelingmeier

Die angekündigte Novelle des Niedersächsischen Schulgesetzes erfolgt in einer Zeit, in der Schulen mit erheblichen Herausforderungen umzugehen haben: wachsender (Fach-)Lehrkräftemangel, größere Heteroge-nität der Schülerinnen und Schüler, gravierende Nachwirkungen der Pandemie, Inklusion und Integration, Ganztag, Digitalisierung, KI, steigende Arbeitsbelastungen, steigende Gewalt an Schulen.
Nach Auffassung des Philologenverbandes Niedersachsen wäre es geboten, einen Schulgesetzentwurf vor-zulegen, durch den das Land verlässlich Ressourcen sichern und die Qualität der Bildung steigern kann, in dem die Schulformen und Bildungsgänge klar profiliert sind. Die vorliegende Novelle bleibt deutlich hinter diesem Anspruch zurück und verliert sich im Kleinen. Vielmehr wird das Schulgesetz zum Instrument der Mangelverwaltung, Bildungswege, Schulformen und Fachlichkeit werden verwässert. Die Durchlässigkeit zwischen Bildungsgängen wird zwar sprachlich betont, faktisch aber zulasten bestimmter Schulformen, wie der Gymnasien, der Oberschulen und der Förderschulen, verschoben.
Schulformübergreifende Lehrpläne, unklare Regelungen zur Leistungsbewertung, unzureichende Antworten auf Notenschutz, mehr Aufgaben, ohne für entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung, Entlastung und rechtlichen Rahmen zu sorgen, Verantwortung, die im Freiraumprozess nach unten delegiert wird und angekündigte Rechtsvorschriften, die unbekannt bleiben, bestimmen die Novellierung des Niedersächsi-schen Schulgesetzes. Mit einem Satz: Der große Wurf bleibt aus, eine Chance wird vertan.
Vor diesem Hintergrund verstehen wir diese Stellungnahme als konstruktive Kritik verbunden mit einer Forderung nach Überarbeitung.

Hier finden Sie die gesamte Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zu Ändeurng des Niedersächsischen Schulgesetzes

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