Haftungs-, versicherungs- und kompetenzrechtliche Fragen zur Inklusion

Antworten des Kultusministeriums auf Fragen des Philologenverbandes

Die Inklusion stellt die Schulen vor große Herausforderungen, was sich auch an den zahlreichen Anfragen zeigt, die uns erreichen. Besonders bestehen in den Schulen nicht unwesentliche haftungs-, versicherungs- und kompetenzrechtliche Fragen, was zwangsläufig bei vielen Lehrkräften zu berechtigten Sorgen führt. Dies war für uns Anlass, das Kultusministerium in einem Schreiben um verbindliche Antworten zu bitten, zumal rechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten in diversen Gesetzen, Verordnungen, Erlassen und Verwaltungsvorschriften "verstreut" bzw. nicht vorhanden sind..

Die Antworten, die wir aus dem MK auf unsere Fragen erhielten, sind aus unserer Sicht nicht mehr als lediglich erste Antworten - denn sie zeigen, wie viele offene Fragen noch Lösungen zugeführt werden müssen.